Corona die Zweite: Irgendjemand lügt!

02.10.2020 Gladbeck Corona die Zweite: Irgendjemand lügt! Gestern und heute hatte die GlaZette darüber berichtet, dass der Corona-Inzidenzwert in Gladbeck bei 59,5 liegt und der Kreis beim Land eine Absage für schärfere Maßnahmen in Gladbeck erhalten habe. Zitiert wurde in einer Pressemitteilung des Kreises Recklinghausen der Landrat Süberkrüb, der sein Missfallen gegenüber dem Land äußerte. Nun erfuhr die GlaZette, dass die Sache vom Land ganz anders dargestellt wird. Die Ruhrnachrichten titeln morgen: "Ministerium sagt: Stadt Gladbeck kann doch selbst Maßnahmen einleiten". Hier nachzulesen! https://www.ruhrnachrichten.de/castrop-rauxel/ministerium-sagt-stadt-gladbeck-kann-doch-selbst-massnahmen-einleiten-1560944.html Es ginge hin und her in der Frage, ob eine Stadt wie Gladbeck im Kreis Recklinghausen eigene strengere Corona-Maßnahmen verhängen darf. Darf sie, habe ein Sprecher des Ministeriums nun gesagt.Gestern und heute hatte die GlaZette darüber berichtet, dass der Corona-Inzidenzwert in Gladbeck den Grenzwert übersteigt und der Kreis beim Land eine Absage für schärfere Maßnahmen in Gladbeck erhalten habe. Der Inzidenzwert stieg von 59,5 am Donnerstag auf 72,7 am heutigen Freitag.






Zitiert wurde in einer Pressemitteilung des Kreises Recklinghausen der Landrat Süberkrüb, der sein Missfallen gegenüber dem Land äußerte. Nun erfuhr die GlaZette, dass die Sache vom Land ganz anders dargestellt wird.

Die Ruhrnachrichten titeln morgen: „Ministerium sagt: Stadt Gladbeck kann doch selbst Maßnahmen einleiten“. Hier nachzulesen!

Es ginge hin und her in der Frage, ob eine Stadt wie Gladbeck im Kreis Recklinghausen eigene strengere Corona-Maßnahmen verhängen darf. Darf sie, habe ein Sprecher des Ministeriums nun gesagt.

Das steht im eklatanten Widerspruch zu den Angaben des Landrates und des städtischen Pressesprechers. Die hatte beide geäußert, dass das Gesetz vorsähe, dass einzelne Kreisstädte das nicht dürften.

Wenn sich in den nächsten Tagen tatsächlich herausstellt und das ist wahrscheinlich, dass die Stadt eigene schärfere Maßnahmen veranlassen darf, dann hat der Landrat auf den letzten Metern seiner Amtszeit die Gladbecker noch einmal hinter die Fichte geführt. So, Herr Süberkrüb, spielt man nicht mit der Gesundheit und gar dem Leben von 78.000 Menschen in Gladbeck!

Mit der Wahrheit nahm der Landrat von Recklinghausen es auch in der Vergangenheit nicht so genau. 2018 hat er den Kreistag in öffentlicher Sitzung wiederholt belogen und wurde dafür anschließend von der Regierungspräsidentin mehrmals gerügt.

Aus der Pressestelle des Gesundheitsministeriums heißt es, dass örtliche Ordnungsämter durchaus „auch wenn die Voraussetzungen des § 15a der Coronaschutzverordnung nicht vorliegen, die aus ihrer Sicht notwendigen ‚strengeren‘ Schutzmaßnahmen auf der Rechtsgrundlage des § 28 des Infektionsschutzgesetzes selbst anordnen“ können.

Haben das die Juristen des Kreises und der Stadt Gladbeck nicht gewußt? Kaum vorstellbar! Vielleicht sollte man mal Personen austauschen. Der Landrat ist übrigens auch Jurist – aber der geht ja jetzt freiwillig.

Äußerst merkwürdig ist auch, dass örtlichen Medien am Freitag zu entnehmen war, dass der Kreis Recklinghausen behauptet, das Land würde keine Ausnahme genehmigen um ein stadtscharfe Entscheidungen zu ermöglichen. Weiter heißt es: „Laut Stadtverwaltung hatte sich auch Regierungspräsidentin Dorothee Fellser Eingeschaltet und für eine Sonderregelung plädiert – vergeblich.

Inzwischen hat die Regierungspräsidentin dementiert, dass sie sich in dieser Angelegenheit an das Land gewandt habe.




Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*